WissenWettrüsten, Abrüstung und Friedensbewegungen 1972–1991
\nKommt im Abitur etwas zum Wettrüsten dran, sollst du zeigen, dass du Zusammenhänge verstehst; Punkte gibt es für Erklären und Bewerten, nicht fürs Auswendiglernen von Daten. Im Kalten Krieg hatten die USA und die Sowjetunion so viele Atomwaffen, dass ein Krieg beide vernichtet hätte; Sicherheit beruhte auf Abschreckung. Mit den SALT-Verträgen von 1972 und 1979 begrenzten beide Seiten ihre Rüstung, schafften aber nichts ab. Als die Sowjetunion neue Mittelstreckenraketen auf Westeuropa richtete, beschloss die NATO 1979, selbst nachzurüsten und zugleich zu verhandeln; 1983 kamen die Raketen, trotz Massenprotesten. In der DDR entstand unter dem Dach der Kirche eine verfolgte, unabhängige Friedensbewegung. Erst unter Gorbatschow gelang echte Abrüstung: Der INF-Vertrag 1987 schaffte alle landgestützten Mittelstreckenraketen ab, START 1991 verringerte die großen Atomwaffen.
Prüfungsschwerpunkt 2027 „Wettrüsten“ im Themenfeld „Konflikt und Konfliktlösung im Kontext des Ost-West-Gegensatzes“:
Im Grundkurs liegt der Akzent im Abschnitt „Friedensbewegungen in Ost und West“ auf der Bundesrepublik, im Leistungskurs auf beiden deutschen Staaten.
\nQuellen: Prüfungsschwerpunkte Geschichte 2027, Grundkurs, Leistungskurs (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie).
Stell dir zwei Gegner vor, die beide eine Waffe an den Kopf des anderen halten. Keiner schießt, weil er weiß, dass er selbst stirbt. So funktionierte die atomare Abschreckung. Gefährlich wurde es, wenn eine Seite glaubte, sie könne zuerst schießen und überleben. Darum ging es im Wettrüstengegenseitiges Aufrüsten zweier Gegner, bei dem jede neue Waffe der einen Seite eine Antwort der anderen auslöst.
\nWichtig ist ein Unterschied: Rüstungskontrolle setzt Obergrenzen, Abrüstung schafft Waffen ab. In der Klausur erklärst du, wie es von der einen zur anderen kam, und vergleichst die Friedensbewegungen in beiden deutschen Staaten.
\nIm Kalten Krieg besaßen USA und Sowjetunion so viele Atomwaffen, dass ein Krieg beide vernichtet hätte. Sicherheit beruhte auf AbschreckungJede Seite verzichtet auf einen Angriff, weil die andere auch nach einem Erstschlag noch vernichtend zurückschlagen könnte. Rüstungskontrolle sollte dieses Gleichgewicht stabil halten und das Wettrüsten bremsen, ohne es zu beenden.
\n\n„Die Minister haben beschlossen, diese beiden parallelen und einander ergänzenden Wege zu verfolgen, um ein Wettrüsten in Europa abzuwenden, das durch die sowjetische Aufrüstung mit nuklearen Mittelstreckenwaffen verursacht ist, und zugleich die Tragfähigkeit der NATO-Strategie der Abschreckung und Verteidigung zu bewahren […]. Ein Modernisierungsbeschluss, einschließlich einer Verpflichtung zur Aufstellung, ist notwendig, […] um eine glaubwürdige Antwort auf die einseitige sowjetische Aufstellung zu geben und die Grundlage für ernsthafte Verhandlungen zu schaffen.“
\nEnglischer Wortlaut („two parallel and complementary approaches“) nach nato.int, Official Texts; Übersetzung von uns. Amtlicher Text eines Bündnisses.
\nLies genau: Die NATO stellt ihren Beschluss als Antwort dar, Ursache des Wettrüstens sei die Sowjetunion. Die Logik: Nur wer selbst Raketen ankündigt, wird ernst genommen. Genau das bestritten die Kritiker, für sie trieb der Beschluss das Wettrüsten weiter an. Die Sowjetunion wiederum sah in der SS-20 nur einen Ersatz alter Raketen.
\n\nWarum klappte es jetzt? Gorbatschow brauchte Entlastung für die kriselnde sowjetische Wirtschaft und Reformen. Mit seinem „Neuen Denken“ setzte er auf gemeinsame Sicherheit statt Überlegenheit.
\n\nDer Unterschied: Im Westen war Protest erlaubt und öffentlich, im Osten fand er nur unter dem Dach der Kirchen Raum und wurde überwacht und verfolgt. Für die Friedliche Revolution 1989 lohnt der Blick zurück: Viele Gruppen, die dann auftraten, hatten hier ihre Wurzeln.
\n\nAbschreckung war der Ausgangspunkt: Weil keine Seite unterlegen sein wollte, löste jede neue Waffe eine Antwort aus. SALT bremste das bei den großen Langstreckenwaffen, ließ aber Lücken, etwa bei den Mittelstreckenraketen. In diese Lücke stieß die SS-20, darauf antwortete der Doppelbeschluss (M 1). Der Streit um die Stationierung brachte im Westen die größte Protestbewegung der Bundesrepublik hervor, im Osten unabhängige Friedensgruppen, die sich auch gegen den eigenen Staat richteten. Gelöst wurde die Raketenkrise erst, als in Moskau mit Gorbatschow jemand regierte, der Entlastung brauchte und wollte. Aus den DDR-Gruppen kamen 1989 viele, die die Friedliche Revolution trugen.
\n\nDeutungen: Lehrbuchwissen.
\n\n1. Geben Sie die Begründung des NATO-Doppelbeschlusses in M 1 wieder. (AFB I)
\n2. Vergleichen Sie die Friedensbewegungen in der Bundesrepublik und in der DDR. (AFB II)
\n3. Beurteilen Sie, ob der NATO-Doppelbeschluss zur Abrüstung beitrug. (AFB III)
\nZu 1: Zwei parallele Wege, Modernisierung und Rüstungskontrolle; Ziel, ein Wettrüsten in Europa abzuwenden, dessen Ursache die sowjetische Aufrüstung sei; Abschreckung bewahren; die Verpflichtung zur Aufstellung als Grundlage für ernsthafte Verhandlungen.
\nZu 2: Gemeinsam: Ablehnung neuer Atomraketen, christliche Motive („Schwerter zu Pflugscharen“), Wunsch nach Abrüstung. Unterschiede: im Westen Massenbewegung mit Demonstrationen, Parteien und Gewerkschaften, offen und erlaubt; im Osten kleine Gruppen unter dem Dach der Kirche, gegen Rüstung in Ost und West und gegen die Militarisierung der DDR, überwacht und verfolgt.
\nZu 3: Dafür: Der INF-Vertrag 1987 entsprach der „Null-Lösung“, die der Westen 1981 vorgeschlagen hatte; die Stationierung gab dem Westen ein Verhandlungspfand. Dagegen: Zunächst Abbruch der Gespräche 1983, gefährliche Zuspitzung; abgerüstet wurde erst, als Gorbatschow regierte. Ein gelungenes Urteil: Der Beschluss schuf eine Voraussetzung, den Ausschlag gab der Wandel in Moskau. Für die oberen Noten: Du nennst den Forschungsstreit.
\nErkläre, warum der NATO-Doppelbeschluss „doppelt“ hieß, und nenne je ein Argument von Befürwortern und Gegnern.
\nEr verband zwei Wege: Verhandlungen über den Abbau der SS-20 und, falls sie scheitern, eigene Nachrüstung. Befürworter: Nur mit Gegendruck verhandelt die Sowjetunion ernsthaft, das Gleichgewicht muss gewahrt bleiben. Gegner: Neue Raketen machen Mitteleuropa zum Schlachtfeld und treiben das Wettrüsten weiter an.
\nWissenKalter Krieg 1945–1963
\nIn der Prüfung bekommst du zum Kalten Krieg eine Quelle oder Darstellung und sollst sie einordnen und beurteilen; Punkte gibt es für Belege am Material und ein begründetes Urteil, nicht fürs Aufzählen von Jahreszahlen. Nach 1945 zerfiel das Bündnis der Siegermächte, und die USA und die Sowjetunion standen sich als Gegner gegenüber, ohne direkt gegeneinander Krieg zu führen. Beide rechtfertigten ihre Politik als Verteidigung: die USA mit der Truman-Doktrin vom 12. März 1947, die Sowjetunion mit der Lehre von zwei Lagern, einem „imperialistischen“ und einem „demokratischen“. Daraus entstanden Blöcke in Wirtschaft (Marshallplan und RGW) und Militär (NATO 1949, Warschauer Pakt 1955), ein atomares Wettrüsten und heiße Kriege an den Rändern wie in Korea. In den Berlin-Krisen und vor allem in der Kuba-Krise im Oktober 1962 stand die Welt am Rand eines Atomkriegs; danach suchten beide Seiten Regeln wie den „heißen Draht“. Wer den Kalten Krieg mehr verursacht hat, ist unter Historikern umstritten.
Geprüft wird 2027 im 4. Kurshalbjahr:
Diese Karte liefert die Vorgeschichte bis 1963. Zur Geschichtskultur des Halbjahres nennt der Rahmenlehrplan „Geschichte im Film/Wochenschau“.
\nQuellen: Prüfungsschwerpunkte Geschichte 2027, Grundkurs, Leistungskurs; Rahmenlehrplan Geschichte gymnasiale Oberstufe, Teil C.
Im Zweiten Weltkrieg kämpften die USA, Großbritannien und die Sowjetunion gemeinsam gegen Hitler (die Anti-Hitler-Koalitiondas Kriegsbündnis von USA, Großbritannien, Sowjetunion und weiteren Staaten gegen das nationalsozialistische Deutschland). Sie verband nur der gemeinsame Feind. Danach traten die Gegensätze offen hervor.
\nDer Kalte Krieg war zweierlei zugleich. Er war ein SystemkonfliktStreit zweier Ordnungen: Demokratie und Marktwirtschaft gegen kommunistische Einparteiherrschaft und Planwirtschaft; jede Seite hielt ihre für die bessere für alle Menschen: Kapitalismus und Demokratie gegen Sozialismus und Einparteiherrschaft, Marktwirtschaft gegen Zentralverwaltungswirtschaftanderes Wort für Planwirtschaft: Eine zentrale Behörde plant Produktion und Preise. Und er war ein MachtkonfliktKampf zweier Großmächte um Einfluss, Sicherheit und Vorherrschaft, unabhängig von der Ideologie zweier Supermächte. Die Welt war bipolar„zweipolig“: zwei Machtzentren, um die sich die übrigen Staaten gruppieren. „Kalt“ hieß er, weil die beiden Atommächte nie direkt aufeinander schossen. Heiß gekämpft wurde trotzdem, in StellvertreterkriegenKriege, in denen die Supermächte nicht selbst gegeneinander kämpfen, sondern verbündete Staaten oder Gruppen unterstützen.
\n„Im gegenwärtigen Augenblick der Weltgeschichte muss fast jede Nation zwischen zwei Lebensweisen wählen. […] Ich glaube, es muss die Politik der Vereinigten Staaten sein, freie Völker zu unterstützen, die sich der versuchten Unterwerfung durch bewaffnete Minderheiten oder durch Druck von außen widersetzen.“
\nEnglisch: „I believe that it must be the policy of the United States to support free peoples who are resisting attempted subjugation by armed minorities or by outside pressures.“
\nPublic Papers of the Presidents, Harry S. Truman 1947, Wortlaut nach dem Avalon Project (Yale Law School). Amtlicher Text der US-Regierung, gemeinfrei.
\nSo liest du M 1. Truman nennt die Sowjetunion nicht, aber jeder wusste, wer mit „Druck von außen“ gemeint war. Er macht aus einer Hilfe für zwei Länder (Griechenland und die Türkei) einen Grundsatz für die ganze Welt: Die USA wollen eingreifen, wo immer „freie Völker“ bedroht sind. Daraus wurde die Politik der Eindämmungenglisch containment: die Ausbreitung des sowjetischen Einflusses langfristig und fest begrenzen, wie es der Diplomat George F. Kennan 1947 empfahl. Spannend für das Urteil: Die US-Regierung glaubte, die Sowjetunion stütze die griechischen Kommunisten. Tatsächlich hatte Stalin ihnen bewusst keine Hilfe gegeben. Wahrnehmung und Wirklichkeit fielen auseinander, auf beiden Seiten.
\nDie Zwei-Lager-Theorie ist das sowjetische Gegenstück. Sie dreht die Rollen um: Angreifer sind die „Imperialisten“, die Sowjetunion verteidigt den Frieden. In der Ostzone übernahm die SED diese Sprache und sprach vom „Friedenslager“ gegen die „Kriegstreiber“.
\nAnlass und Wahrnehmung: Office of the Historian (US-Außenministerium), „The Truman Doctrine, 1947“ und „Kennan and Containment, 1947“. Schdanow und Kominform: Deutsches Historisches Museum, Ausstellung „Kalter Krieg“; bpb, „Ideologie und Pragmatismus in der sowjetischen Außenpolitik“ (Aus Politik und Zeitgeschichte). Potsdam: LeMO, „Potsdamer Konferenz“, „Scheitern der Viermächte-Regierung“.
\n\nZwei Blöcke im Kalten Krieg · Westen und Osten im Vergleich: jede Seite baut ihr eigenes Bündnis und ihren eigenen deutschen Staat.
\n\nBeide Blöcke arbeiteten auch mit Propagandagezielte, einseitige Werbung für die eigene Seite und Feindbilder von der anderen, über Plakate, Rundfunk, Film und Schule: Der Westen sprach von der „freien Welt“, der Osten vom „Friedenslager“.
\nLeMO, „Marshall-Plan und Währungsreform“, „Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe“, „Militärallianzen“, „Beitritt zum Warschauer Pakt“, „Kalter Krieg“ (Sputnik 1957). Sowjetischer Atomtest 29.8.1949: Konrad-Adenauer-Stiftung, Zeitachse „Der Weg in das dritte nukleare Zeitalter“.
\n\nKorea war seit 1945 am 38. Breitengrad geteilt, der Norden kommunistisch, der Süden westlich orientiert. Im Juni 1950 überfiel Nordkorea den Süden. Truppen der Vereinten Nationen unter Führung der USA kämpften für den Süden, ab Ende Oktober 1950 chinesische „Freiwillige“ für den Norden. Erst am 27. Juli 1953 wurde ein Waffenstillstand unterzeichnet, ein Friedensvertrag folgte nie. Der Westen sah im Krieg einen Beweis, dass der Kommunismus sich mit Gewalt ausbreiten wolle; in beiden deutschen Staaten wuchs die Angst, Deutschland könne der nächste Kriegsschauplatz sein. Der Koreakrieg beschleunigte deshalb die Aufrüstung und die Einbindung der Bundesrepublik in den Westen.
\nLeMO, „Kalter Krieg“; Teilung am 38. Breitengrad, chinesisches Eingreifen und Waffenstillstand von Panmunjom: wissen.de, Lexikon „Koreakrieg“; Rolf Steininger, „Der vergessene Krieg. Korea 1950–1953“ (Inhaltsübersicht).
\n\n„Es wird die Politik dieser Nation sein, jede von Kuba aus gegen irgendeine Nation der westlichen Hemisphäre abgeschossene Atomrakete als Angriff der Sowjetunion auf die Vereinigten Staaten zu betrachten, der einen vollen Vergeltungsschlag gegen die Sowjetunion erfordert.“
\nEnglisch: „It shall be the policy of this nation to regard any nuclear missile launched from Cuba against any nation in the Western Hemisphere as an attack by the Soviet Union on the United States, requiring a full retaliatory response upon the Soviet Union.“
\nWortlaut nach Office of the Historian, „The Cuban Missile Crisis, October 1962“; Rede eines US-Präsidenten im Amt, gemeinfrei.
\nM 2 zeigt das Prinzip der Abschreckungder Gegner greift nicht an, weil er weiß, dass er dann selbst vernichtet würde: Kennedy droht nicht Kuba, sondern macht die Sowjetunion für jede Rakete verantwortlich. Gelöst wurde die Krise durch Verhandlungen. Am 26. Oktober bot Chruschtschow an, die Raketen abzuziehen, wenn die USA Kuba nicht angreifen. Am 27. Oktober verlangte er zusätzlich den Abzug amerikanischer Raketen aus der Türkei; am selben Tag wurde über Kuba ein US-Flugzeug abgeschossen. Kennedy ging öffentlich nur auf das erste Angebot ein, sein Bruder Robert sicherte dem sowjetischen Botschafter aber im Geheimen zu, die Raketen in der Türkei bald abzuziehen. Am 28. Oktober kündigte Chruschtschow den Abzug an.
\nFolgen: Beide Seiten hatten erlebt, wie leicht sie einander missverstehen. 1963 richteten sie eine direkte Leitung zwischen Weißem Haus und Kreml ein, den „heißen Draht“. Im selben Jahr unterzeichneten die USA, die Sowjetunion und Großbritannien einen Vertrag, der Atomtests in der Luft, im Weltraum und unter Wasser verbot. Das Wettrüsten ging trotzdem weiter. Wie die Krise gelöst wurde, nennen Lehrpläne Konfliktmanagementwie Gegner eine Krise so steuern, dass sie nicht in einen Krieg umschlägt: Drohung, Verhandlung, Zugeständnisse, Gesichtswahrung: Drohung und Gesprächsbereitschaft zugleich, ein Ausweg, bei dem keine Seite das Gesicht verlor.
\nOffice of the Historian, „The Cuban Missile Crisis, October 1962“ und „The Limited Test Ban Treaty, 1963“; LeMO, „Mauerbau“ (Ultimatum 1958, Panzer Oktober 1961), „Kalter Krieg“.
\n\nÜber die Ursachen stritten Historiker jahrzehntelang. Man unterscheidet drei Richtungen; ihre Namen solltest du kennen, vor allem im Leistungskurs.
\nEin zweiter Streit betrifft die Abschreckung. Gaddis nannte die Zeit 1987 einen „langen Frieden“ (Long Peace), weil zwischen den Großmächten kein Krieg ausbrach. Bernd Greiner hält dagegen, dass zwischen 1947 und 1991 mehr als 150 größere bewaffnete Konflikte ausgefochten wurden, vor allem außerhalb Europas. Der Frieden in Europa wurde also mit Kriegen anderswo bezahlt.
\nGeir Lundestad, „Handlungsspielräume der USA in der Entstehung des Ost-West-Gegensatzes 1945 bis 1950“, Aus Politik und Zeitgeschichte 25/1983 (bpb), mit dem Gaddis-Zitat; Bernd Greiner, „Kalter Krieg und Cold War Studies“, Docupedia-Zeitgeschichte (2010).
\n\n1. Analysieren Sie M 2. (AFB I bis II)
\n2. Erläutern Sie, wie die Kuba-Krise beigelegt wurde. (AFB II)
\n3. Beurteilen Sie, inwieweit die Kuba-Krise belegt, dass atomare Abschreckung den Frieden sicherte. (AFB III)
\nZu 1: Fernsehansprache des US-Präsidenten am 22. Oktober 1962, an die eigene Bevölkerung, die Welt und die Sowjetführung zugleich gerichtet, eine Woche nach der Entdeckung der Raketen. Kennedy kündigt an, jeden Raketenangriff von Kuba als sowjetischen Angriff zu werten und mit vollem Gegenschlag zu beantworten. Absicht: Die Sowjetunion soll das Risiko erkennen und die Raketen abziehen, ohne dass die USA zuerst angreifen.
\nZu 2: Seesperre statt Luftangriff; direkte und geheime Kontakte; Chruschtschows Angebot vom 26. Oktober (Abzug gegen Nichtangriff auf Kuba); die Forderung vom 27. Oktober (Türkei-Raketen); Kennedys öffentliche Antwort auf das erste Angebot und die geheime Zusage zur Türkei; Abzug ab 28. Oktober. Gute Antworten zeigen, warum der Kompromiss beiden Seiten das Gesicht wahrte.
\nZu 3: Dafür: Die Angst vor der Vernichtung zwang beide Führungen zum Nachgeben; danach folgten heißer Draht und Teststoppvertrag. Dagegen: Die Abschreckung hatte die Krise mit ausgelöst (Raketen als Gegengewicht), und die Welt war mehrmals nah am Krieg, etwa als am 27. Oktober ein Flugzeug abgeschossen wurde; Frieden hing auch an Glück und an der Entscheidung gegen den Luftangriff. Erwartet wird ein Urteil mit Grad, etwa: Die Krise zeigt, dass Abschreckung einen Krieg verhindern half, aber nur zusammen mit Verhandlungen, und dass sie selbst ein großes Risiko war. Für die oberen Noten: Hinweis auf den Forschungsstreit (Gaddis' „langer Frieden“ gegen die Kriege außerhalb Europas).
\nOrdne zu und begründe je in einem Satz: Gehört die Maßnahme eher zum Systemkonflikt oder zum Machtkonflikt? a) Marshallplan 1947 b) Gründung des Warschauer Pakts 1955 c) Stationierung sowjetischer Raketen auf Kuba 1962.
\na) Vor allem Systemkonflikt: Die Hilfe war an eine marktwirtschaftliche Zusammenarbeit gebunden und sollte die Ausbreitung des Kommunismus verhindern. b) Vor allem Machtkonflikt: Die Sowjetunion antwortete auf den NATO-Beitritt der Bundesrepublik und sicherte ihre Kontrolle über die Verbündeten. c) Beides: Die Sowjetunion wollte ein kommunistisches Kuba schützen und zugleich ein militärisches Gegengewicht zu den USA schaffen. Gute Antworten sagen, dass sich beide Seiten des Konflikts meist überlagern.
\nWissenFriedenssicherung nach 1945: UNO, KSZE, Zwei-plus-Vier
\nFragt die Klausur zur Friedenssicherung nach 1945, prüft sie, ob du eine Entwicklung erklären und einordnen kannst; Punkte gibt es, wenn du Material und Wissen verbindest und dein Urteil begründest. Nach dem Zweiten Weltkrieg schlossen die Sieger mit Deutschland keinen Friedensvertrag; in Potsdam einigten sie sich 1945 nur auf einen Minimalkonsens, der Kalte Krieg verhinderte mehr. Den Frieden sollten die Vereinten Nationen sichern, die anders als der Völkerbund alle Großmächte umfassten, ihnen aber im Sicherheitsrat ein Vetorecht gaben. Im Kalten Krieg hielten vor allem Abschreckung und Verträge zur Rüstungskontrolle den Frieden zwischen den Blöcken. Die KSZE-Schlussakte von Helsinki 1975 verband die Unverletzlichkeit der Grenzen mit Menschenrechten, auf die sich bald Bürgerrechtler im Osten beriefen. Erst der Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 regelte die deutsche Frage endgültig und übernahm die Rolle eines Friedensvertrags.
Geprüft wird 2027 im 4. Kurshalbjahr:
Hier findest du Entspannung, KSZE und das Ende des Kalten Krieges als Rahmen.
\nQuellen: Prüfungsschwerpunkte Geschichte 2027, Grundkurs, Leistungskurs (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie).
Eine Friedensordnungdie Regeln, Verträge und Organisationen, mit denen Staaten nach einem Krieg Grenzen festlegen, Streit lösen und einen neuen Krieg verhindern wollen braucht drei Dinge: anerkannte Grenzen, Regeln für Streit und jemanden, der die Regeln durchsetzt. 1919 hatte das nicht funktioniert. Der Verlierer saß nicht am Tisch, und der Völkerbund war schwach. 1945 wollten die Sieger aus diesen Fehlern lernen.
\nDoch sie zerstritten sich schnell. Aus der Anti-Hitler-Koalition wurden zwei Blöcke, die sich mit Atomwaffen bedrohten. Frieden hieß deshalb über Jahrzehnte nicht Versöhnung, sondern: Kein Block greift den anderen an. In der Klausur sollst du erklären, auf welchen Wegen man nach 1945 Frieden sichern wollte, und beurteilen, was UNO, Abschreckung, KSZE und Zwei-plus-Vier dazu beitrugen.
\nAbstimmung im UN-Sicherheitsrat · Zwei durchgerechnete Fälle zeigen, warum ein einziges Veto schwerer wiegt als 14 Ja-Stimmen.
\n\nAuf der Potsdamer Konferenz (17. Juli bis 2. August 1945) einigten sich die USA, die Sowjetunion und Großbritannien auf Grundsätze für das besetzte Deutschland: Entmilitarisierung, Entnazifizierung, Demokratisierung, Dezentralisierung und Reparationen. Frankreich war nicht eingeladen, wurde aber vierte Besatzungsmacht. Alles Weitere sollte eine spätere Friedenskonferenz regeln.
\nAbschnitt IX b: „Die Häupter der drei Regierungen bekräftigen ihre Auffassung, daß die endgültige Festlegung der Westgrenze Polens bis zu der Friedenskonferenz zurückgestellt werden soll.“ Bis dahin sollen die Gebiete östlich von Oder und westlicher Neiße „unter die Verwaltung des polnischen Staates kommen“.
\nAbschnitt XIII: „[…] daß die Überführung der deutschen Bevölkerung oder Bestandteile derselben, die in Polen, Tschechoslowakei und Ungarn zurückgeblieben sind, nach Deutschland durchgeführt werden muß. Sie stimmen darin überein, daß jede derartige Überführung, die stattfinden wird, in ordnungsgemäßer und humaner Weise erfolgen soll.“
\nAmtsblatt des Kontrollrats in Deutschland, Ergänzungsblatt Nr. 1, S. 13–20, Wortlaut nach documentArchiv.de. Amtlicher Text, gemeinfrei.
\nLies genau: Die Grenze ist nur „zurückgestellt“, die Gebiete stehen nur unter „Verwaltung“. Die Friedenskonferenz kam nie, weil der Kalte Krieg sie verhinderte. Die „Überführung“ der Deutschen war in Wahrheit eine Vertreibung, die schon vorher begonnen hatte und alles andere als „human“ verlief. Diese offenen Fragen blieben 45 Jahre lang Streitstoff.
\n\nAm 26. Juni 1945 unterzeichneten 50 Staaten in San Francisco die Charta der Vereinten Nationen; am 24. Oktober 1945 trat sie in Kraft.
\nPräambel: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat […]“
\nArt. 2 Nr. 4: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“
\nArt. 27 Abs. 3: „Beschlüsse des Sicherheitsrats über alle sonstigen Fragen bedürfen der Zustimmung von neun Mitgliedern einschließlich sämtlicher ständigen Mitglieder […].“
\nCharta der Vereinten Nationen, deutsche Fassung beim Regionalen Informationszentrum der Vereinten Nationen (unric.org). Art. 27 in der heutigen Fassung; bis 1965 hatte der Sicherheitsrat 11 statt 15 Mitglieder. Amtlicher Text.
\n| Kriterium | Völkerbund (1920) | Vereinte Nationen (1945) |
|---|---|---|
| Großmächte | USA nie Mitglied, Deutschland erst 1926, Sowjetunion erst 1934 | alle Siegermächte von Anfang an, als ständige Mitglieder |
| Entscheidungen | meist einstimmig, Empfehlungen | Sicherheitsrat entscheidet bindend, aber mit Veto |
| Durchsetzung | keine eigenen Mittel | Sanktionen und militärische Maßnahmen möglich |
| Gewalt | Krieg erschwert, nicht verboten | allgemeines Gewaltverbot |
Im Kalten Krieg blockierten sich die Großmächte im Sicherheitsrat oft gegenseitig. Eine Ausnahme war der Koreakrieg 1950: Weil die Sowjetunion den Rat damals boykottierte, konnte er Truppen unter UN-Flagge gegen den Angriff Nordkoreas schicken. Später entwickelten die Vereinten Nationen Blauhelm-Missionenleicht bewaffnete UN-Truppen, die mit Zustimmung der Konfliktparteien einen Waffenstillstand überwachen. Die Bundesrepublik und die DDR wurden 1973 gleichzeitig Mitglied.
\n\nZwischen den Blöcken hielt vor allem das „Gleichgewicht des Schreckens“: Weil beide Seiten den Gegner mit Atomwaffen vernichten konnten, war ein Atomkrieg für keine Seite zu gewinnen. Nach Berlin- und Kubakrise suchten beide Seiten Regeln, um das Risiko zu begrenzen.
\nBernd Stöver, „Der Kalte Krieg und das Wettrüsten“, bpb, Dossier USA (2008).
\n\nDie Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZETreffen aller europäischen Staaten außer Albanien sowie der USA und Kanadas ab 1973; heute die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)) ging auf einen Vorschlag des Ostblocks zurück. Die Sowjetunion wollte die Grenzen nach 1945 anerkannt sehen. Der Westen setzte im Gegenzug Menschenrechte und Kontakte zwischen den Menschen durch. Am 1. August 1975 unterzeichneten 35 Staaten in Helsinki die Schlussakte, darunter beide deutsche Staaten.
\nPrinzip I (Auszug): Die Teilnehmerstaaten sind der Auffassung, „daß ihre Grenzen, in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, durch friedliche Mittel und durch Vereinbarung verändert werden können.“
\nPrinzip III: „Die Teilnehmerstaaten betrachten gegenseitig alle ihre Grenzen sowie die Grenzen aller Staaten in Europa als unverletzlich und werden deshalb jetzt und in der Zukunft keinen Anschlag auf diese Grenzen verüben.“
\nPrinzip VII: „Die Teilnehmerstaaten werden die Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- oder Überzeugungsfreiheit für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion achten.“
\nSchlussakte der KSZE, Helsinki 1975, deutsche Fassung bei der OSZE (osce.org). Amtlicher Text.
\nLies genau: „Unverletzlich“ heißt, die Grenzen nicht mit Gewalt zu ändern. Prinzip I lässt friedliche Änderungen ausdrücklich zu; das war der Bundesrepublik wichtig, weil sie die Einheit offenhalten wollte. Die Schlussakte war kein völkerrechtlicher Vertrag; sie ist nach ihrem eigenen Text „nicht registrierbar“ bei den Vereinten Nationen. Trotzdem wirkte sie: Jeder Staat musste sie veröffentlichen. Nach der Folgekonferenz 1977 wurden die Menschenrechte ein Hebel des Westens, und Bürgerrechtler im Osten, etwa die Charta 77 in der Tschechoslowakei und Ausreisewillige in der DDR, beriefen sich auf sie.
\n\nAm 12. September 1990 unterzeichneten die Bundesrepublik, die DDR und die vier Siegermächte in Moskau den Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, den Zwei-plus-Vier-Vertrag.
\nArt. 1 Abs. 1: „Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen. […] Die Bestätigung des endgültigen Charakters der Grenzen des vereinten Deutschland ist ein wesentlicher Bestandteil der Friedensordnung in Europa.“
\nArt. 7 Abs. 1 und 2: Die vier Mächte „beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. […] Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“
\nBGBl. 1990 II, S. 1318 ff., Wortlaut nach bpb, Dossier „Zwei-plus-Vier-Vertrag“. Amtlicher Text, gemeinfrei.
\nDamit war erledigt, was Potsdam „zurückgestellt“ hatte: Die Oder-Neiße-Grenze wurde endgültig (bestätigt im deutsch-polnischen Grenzvertrag vom November 1990), die Bundeswehr wurde auf 370.000 Soldaten begrenzt, die sowjetischen Truppen zogen bis 1994 ab. Im November 1990 erklärten die KSZE-Staaten in der Charta von Paris die Spaltung Europas für beendet. Im Dezember 1991 löste sich die Sowjetunion auf.
\n\nPotsdam ließ Grenzen und deutsche Frage offen, weil die Sieger sich nicht einigen konnten. Die UNO sollte den Frieden weltweit sichern, war aber im Konflikt der Großmächte durch das Veto gelähmt. Deshalb sicherten Abschreckung und Rüstungskontrolle den Frieden zwischen den Blöcken, die Ostverträge der Bundesrepublik (1970 bis 1973) und die KSZE schufen Vertrauen und erkannten die Grenzen an. Die Menschenrechte von Helsinki stärkten die Opposition im Osten, Gorbatschows Reformen öffneten den Weg zur Einheit. Zwei-plus-Vier schloss 1990 ab, was 1945 offengeblieben war.
\n\nStöver (s. o.), Abschnitte zur Kontroverse und „Maßgebliche Rolle Michail Gorbatschows“; Gaddis und die Zahl der Konflikte: Bernd Greiner, „Kalter Krieg und ‚Cold War Studies‘“, Docupedia-Zeitgeschichte (2010).
\n\n1. Arbeiten Sie aus M 2 heraus, wie die Vereinten Nationen den Frieden sichern sollen. (AFB I)
\n2. Vergleichen Sie die Konstruktion der Vereinten Nationen mit der des Völkerbunds. (AFB II)
\n3. Beurteilen Sie die Bedeutung der UNO für die Friedenssicherung in der Zeit des Kalten Krieges. (AFB III)
\nZu 1: Ziel laut Präambel: künftige Generationen vor Krieg bewahren. Mittel: allgemeines Gewaltverbot einschließlich der Drohung (Art. 2 Nr. 4); Sicherheitsrat mit Hauptverantwortung und bindenden Beschlüssen; Entscheidungen nur mit Zustimmung aller ständigen Mitglieder (Art. 27 Abs. 3).
\nZu 2: Gemeinsam: kollektive Sicherheit, friedliche Streitbeilegung. Unterschiede: Im Völkerbund fehlten die USA ganz, Deutschland und die Sowjetunion lange; die UNO umfasste alle Siegermächte von Anfang an. Der Völkerbund gab Empfehlungen, der Sicherheitsrat kann bindend Sanktionen und militärische Maßnahmen beschließen. Der Preis dafür ist das Veto der fünf Großmächte.
\nZu 3: Leistungen: Keine Großmacht verließ die UNO, sie blieb Gesprächsforum auch in Krisen; Korea 1950 als einziger Fall kollektiver Gegenwehr; Blauhelme; Menschenrechtserklärung als Maßstab; Aufnahme beider deutscher Staaten 1973 als Zeichen der Entspannung. Grenzen: Das Veto lähmte den Sicherheitsrat in fast allen Konflikten, an denen Großmächte beteiligt waren; den Frieden zwischen den Blöcken sicherten eher Abschreckung, Rüstungskontrolle und KSZE. Ein gelungenes Urteil: Die UNO hielt die Großmächte zusammen und ist darin stabiler als der Völkerbund, aber sie konnte den Frieden nicht gegen eine Großmacht durchsetzen. Für die oberen Noten: Du unterscheidest Konstruktion und Praxis und gewichtest die UNO gegenüber Abschreckung und KSZE.
\nEin Lehrplan nennt die KSZE-Schlussakte „eine Absichtserklärung mit weitreichenden Folgen“. Erkläre mit M 3, warum beide Teile dieser Formulierung stimmen.
\nAbsichtserklärung: Die Schlussakte war kein völkerrechtlicher Vertrag, sie war nicht bei den Vereinten Nationen registrierbar; niemand konnte die Einhaltung erzwingen. Weitreichende Folgen: Die Sowjetunion bekam die Anerkennung der Grenzen (Prinzip III), aber die Bundesrepublik sicherte sich die Möglichkeit friedlicher Grenzänderung (Prinzip I), die 1990 die Einheit erleichterte. Und weil die Staaten die Menschenrechte zu achten versprachen (Prinzip VII) und den Text veröffentlichen mussten, konnten Bürgerrechtler im Osten ihre eigenen Regierungen beim Wort nehmen.
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